Bundespräsident löst 15. Bundestag auf
Gestern abend erklärte der Bundespräsident Horst Köhler den 15.Bundestag für aufgelöst und setzte Neuwahlen für den 18.September an.
Unser Land steht vor gewaltigen Aufgaben. Unsere Zukunft und die unserer Kinder stehen auf dem Spiel. Millionen von Menschen sind arbeitslos, viele seit Jahren. Die Haushalte des Bundes und der Länder sind in einer nie da gewesenen, kritischen Lage. Die bestehende föderale Ordnung ist überholt. Wir haben zu wenig Kinder, und wir werden immer älter. Und wir müssen uns im weltweiten, scharfen Wettbewerb behaupten.
In dieser ernsten Situation braucht unser Land eine Regierung, die ihre Ziele mit Stetigkeit und mit Nachdruck verfolgen kann. Dabei ist die Bundesregierung auf die Unterstützung durch eine verlässliche, handlungsfähige Mehrheit im Bundestag angewiesen.
Weitere Informationen:
- Horst Köhlers Rede im Wortlaut (PDF, 44kB)
- wikipedia.de: Hintergründe der Wahl zum 16. Deutschen Bundestag