Blog - Aktuelles
Hier finden Sie aktuelle Informationen zu Wahlen und zur Politik in Halle an der Saale. Wir versuchen stets, sie mit aktuellen Nachrichten zu versorgen, ebenso kündigen wir hier wichtige Termine zu Wahlen, Pressekonferenzen und Foren an, so das Sie jederzeitüber das aktuelle Geschehen informiert sind.
Bürgerforum "Mitreden über Europa"
Im Festsaal des Stadthauses findet eine Podiumsdiskussion über die Zukunftsfragen der Europäischen Union statt.
Im Festsaal des Stadthauses findet eine Podiumsdiskussion über die Zukunftsfragen der Europäischen Union statt.
Das Podium wird besetzt von:
- Prof. Dr. Lothar Bisky Mitglied des Europäischen Parlaments (DIE LINKE)
- Ska Keller Mitglied des Europäischen Parlaments (BÜNDNIS 9O/DIE GRÜNEN)
- Holger Krahmer Mitglied des Europäischen Parlaments (FDP)
- Dr. Horst Schnellhardt Mitglied des Europäischen Parlaments (CDU)
- Tilman Tögel Mitglied des Landtags von Sachsen-Anhalt und Mitglied im Ausschuss der Regionen (SPD)
- Carsten Lietz Pressesprecher der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Moderiert wird die Podiumsdiskussion von Sibylle Quenett (Stellvertretende Chefredakteurin Mitteldeutsche Zeitung).
Für die Teilnahme ist eine Anmeldung erforderlich, diese kann per Fax mittels des Anmeldeformulars (PDF, 230 kB) erfolgen.
Landtagswahl 2011
In Sachsen-Anhalt wird am 20. März 2011 ein neuer Landtag gewählt.
Aus der Presseerklärung des Landtages Sachsen-Anhalt:
Parlamentspräsident Dieter Steinecke (CDU) stimmte dem Terminvorschlag der Landesregierung zu, wie der Landtag in Magdeburg am Montag auf Anfrage mitteilte. Das Kabinett hatte seinen Terminvorschlag auch für die 2011 anstehenden Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz empfohlen.
Ob es aber in allen drei Ländern zur zeitgleichen Wahl kommt, ist noch offen. Der 20. März ist laut Regierung der einzige Termin, an dem laut den Landesverfassungen die drei Länder gleichzeitig wählen könnten.
2. Bürgerforum für das Stadtgebiet Süd
Am 24. November 2009 18 Uhr findet das 2. Bürgerforum für das Stadtgebiet Süd statt.
Die Oberbürgermeisterin Dagmar Szabados lädt am 24.11. zum 2. Bürgerforum des Stadtgebietes Süd ein. Dazu schreibt Sie in Ihrer Einladung:
Nutzen Sie die vielfältigen Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung! Nur so haben Sie Gelegenheit, auf unsere Stadtentwicklung Einfluss zu nehmen. Mitwirken und Mitgestalten - unter diesem Motto sollen die Bürgerforen auch zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements und zur Stärkung der Bürgergesellschaft beitragen. Ich möchte, dass wir im konstruktiven Miteinander alle Potenziale nutzen, um weiter voranzukommen. Wir freuen uns auf Ihre Vorschläge.
Die Veranstaltung beginnt im 18:00 Uhr und findet im Martin-Luther-Saal der Evangelischen Johannesgemeinde Halle an der Johanneskirche statt.
Das Stadtgebiet Süd umfasst folgende Bereiche: Damaschkestraße, Gesundbrunnen, Ammendorf/Beesen, Radewell/Osendorf , Planena, Silberhöhe, Südstadt, Böllberg/Wörmlitz, Lutherplatz/Thüringer Bahnhof, Südliche Innenstadt
Bürgerversammlung zum Umbau Große Märkerstraße
Für Bürger und Anwohner findet am Montag, dem 16. November 2009, um 18 Uhr, im Kleinen Saale des Stadthauses, Marktplatz 2, eine Bürgerversammlung statt, bei der von der Stadt und den Versorgungsträgern über den Bauablauf zur Umgestaltung der Großen Märkerstraße informiert wird.
Für Bürger und Anwohner findet am Montag, dem 16. November 2009, um 18 Uhr, im Kleinen Saale des Stadthauses, Marktplatz 2, eine Bürgerversammlung statt, bei der von der Stadt und den Versorgungsträgern über den Bauablauf zur Umgestaltung der Großen Märkerstraße informiert wird.
Um auch während der Bauarbeiten auf Hinweise und Probleme reagieren zu können, wird ein Bürgerbriefkasten aufgestellt. Dort können Bürger ihre schriftlich formulierten Anliegen einwerfen. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, sich über die Internetseite der Stadt Halle über das Vorhaben zu informieren und über die dort aufgeführten Kontakte Anliegen zu übermitteln.
Im Bereich der Großen Märkerstraße wird die Umgestaltung mit dem 2. Teil vom Stadtmuseum bis Großer Berlin, einschließlich der westlichen Sternstraße fortgesetzt. Es ist geplant, im März 2010 mit der Bauausführung zu beginnen. Die Umbauarbeiten der Straße sowie die Neu- und Umverlegungen mit den Versorgungsträgern sollen bis Oktober 2010 andauern.
Der Neuausbau des Gebietes folgt den Gestaltungsgrundsätzen des historischen Altstadtkerns Halles. Die Gehwege bekommen Granitplatten mit Traufstreifen aus Mosaikpflaster. Als Fahrbahn wird Betonpflaster mit Edelsplittvorsatz eingebaut. Vor der Großen Märkerstraße 11/12 und Nr. 15 werden je fünf Parkplätze eingerichtet. Im Vorfeld der eigentlichen Bauarbeiten erneuern die Stadtwerke und die Deutsche Telekom Kanäle, Leitungen und Hausanschlüsse. Um die Bauzeit möglichst kurz zu halten, werden die Arbeiten montags bis freitags von 6 bis 22 Uhr sowie samstags von 7 bis 17 Uhr erfolgen.
Die Baumaßnahme ist als Wanderbaustelle mit mehreren Sperrfeldern vorgesehen. Es gibt Einschränkungen für Anlieger und Gewerbetreibende. Das Befahren des jeweiligen direkten Baubereichs mit privaten Fahrzeugen ist dann nicht möglich. Versorgungs- und Rettungsfahrzeugen wird dagegen eine ständige Zufahrt ermöglicht. Dazu werden teilweise Einbahnstraßenregelungen aufgehoben oder umgekehrt.
Für die während der Bauzeit nicht nutzbaren Stellplätze in den Innenhöfen sind nach Antrag an das Ordnungsamt kostenfreie Parkausweise für den Bereich Schülershof und Brunos Warte erhältlich. Die fußläufige Verbindung vom und zum Marktplatz sowie entlang der Baustelle wird durch Auslegen eines Rasenteppichs ständig gewährt.
Quelle: halle.de - Pressedienst
Reden der Bundestagsvertreter
Halle (Saale) meldet sich zu Wort: Verfolgen Sie die Reden hallescher Politiker im Bundestag.
Ab sofort finden Sie auf halle-waehlt.de unter Vertreter im Bundestag aktuelle Links zu den Reden der halleschen Vertreter im deutschen Bundestag. Die Reden werden vom Parlamentsfernsehen bereitgestellt und Sie können nun die Beiträge von Dr. Petra Sitte, Dr. Christoph Bergner und Cornelia Pieper als Video im Browser verfolgen.
Der Koalitionsvertrag als Wortwolke
halle-waehlt.de zeigt den Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und FDP als Wortwolke.
Eine Wortwolke zeigt grafisch aufbereitet die Anzahl der am häufigsten verwendeten Worte, wobei die am häufigsten vorkommenden am größten sind.
Wir haben diese Technik auf den Entwurf des Koalitionsvertrages zwischen CDU/CSU und der FDP angewendet und zeigen das Ergebnis hier. Per Klick können Sie das Bild vergrößern.
Ein Bild in größerer Auflösung (1024 x 1280, JPG, 160kB) kann unten heruntergeladen werden, eine höhere Auflösung kann auf Nachfrage gern zugesendet werden. Ebenso ist auch der aktuelle Entwurf des Koalitionsvertrags (PDF, 928kB) als Download verfügbar.
Umgesetzt wurde die Wortwolke durch wordle.net, wo ein Service kostenlos beliebige Texte in Wortwolken umwandelt.
SPD: Wahlauftakt der SPD Halle
Die SPD startet den Wahlkampf in Halle
Die SPD Halle eröffnet den Wahlkampf zur Bundestagswahl 2009 im Steintor. Unter den Gästen wird auch der SPD-Bundesvorsitzende Franz Müntefering sein.
Stadt Halle: Wahlhelfer für Bundestagswahl 2009 gesucht
Die Stadt Halle sucht für die Bundestagswahl am 27.09.2009 2.000 Wahlhelfer
Der Wahlleiter der Stadt Halle, Dr. Bernd Wiegand, wendet sich mit der Bitte um Mithilfe zur Bundesstagswahl an die Bürger der Stadt.
Die Stadt Halle (Saale), die Verwaltungsgemeinschaft Götschetal-Petersberg, die Gemeinde Kabelsketal und die Verwaltungsgemeinschaft Östlicher Saalkreis sind dem Wahlkreis 73 zugeordnet. Dieses Gebiet ist in 218 Wahlbezirke gegliedert, die mit ca. 2.000 Wahlhelfern zu besetzen sind.
Ich bitte Sie, die Gemeinden bei der Durchführung der Bundestagswahl zu unterstützen, indem Sie sich als ehrenamtlicher Wahlhelfer engagieren.
Jeder Wahlberechtigte kann diese Aufgabe übernehmen. Besondere Vorkenntnisse sind nicht erforderlich.
Die Wahllokale sind von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Danach werden durch alle Mitglieder des Wahlvorstandes die Stimmen ausgezählt und das Wahlergebnis festgestellt. Für Ihre aktive Hilfe erhalten Sie für diesen Tag eine Aufwandsentschädigung von 21 Euro.
Bei Interesse kann man sich mit der ausgefüllten Bereitschaftserklärung per E-Mail an das Wahlamt Halle (wahlamt(at)halle.de; Telefon: 221-4609/4607; Telefax: 221-4617) wenden.
Wahlprogramme im Vergleich
Entscheidungshilfe zur Kommunalwahl 2009
Als Entscheidungshilfe für Unentschlossene, die noch keine Entscheidung getroffen haben, wem sie am 07.06.2009 in den Stadtrat Halle ihre Stimme geben, haben wir eine Übersicht und einen Vergleich der Wahlprogramme erstellt.
Dort sehen sie kurz und knapp im Vergleich die wichtigsten Aussagen und Ziele der Parteien zu den Punkten Wirtschaft, Finanzen, Familie, Bildung, Kultur und Sport.
MZ-Wahlforum: NEUES FORUM eingeladen
Teilnahme des Neuen Forums am Wahlforum der MZ bestätigt.
Wie die Mitteldeutsche Zeitung bestätigt, wurde Frau Wolff vom NEUEN FORUM Halle nun zum Wahlforum von MZ, TV Halle und mz-web.de am 25.05. im Thalia eingeladen.
